#Pflanzensorten #EuropäischePatente #Biodiversität #Lebensmittelsicherheit #Pflanzenzüchtung #Traditionelle Züchter #EuropäischesPatentamt #Patentrecht #Innovation #LandwirtschaftlicheNachhaltigkeit #KeinePatenteaufSaatgut
Aktuelle Forschung von No Patents on Seeds! zeigt, dass mehr als tausend konventionell gezüchtete Pflanzensorten unter den Einfluss europäischer Patente geraten sind, obwohl das europäische Patentrecht Patente auf Pflanzensorten ausdrücklich verbietet. Diese besorgniserregende Entwicklung ist von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt geblieben, stellt eine schwere Krise für das europäische Pflanzenzüchtungssystem dar und gefährdet die Handlungsfreiheit der traditionellen Züchter. Die Folgen dieses Trends könnten erhebliche Auswirkungen auf die Artenvielfalt und die Ernährungssicherheit haben. Keine Patente auf Saatgut! fordert sofortige politische Maßnahmen, um dieses Problem anzugehen und zu verhindern, dass große Unternehmen pflanzengenetische Ressourcen monopolisieren.
Laut No Patents on Seeds! steigt die Zahl neu eingeführter Pflanzensorten, die auf den Markt kommen und durch Patente geschützt sind. Viele dieser konventionell gezüchteten Sorten unterliegen sogar mehreren Patentansprüchen, was auf einen wachsenden Trend zur Patentierung pflanzengenetischer Ressourcen hindeutet. Diese Situation wirft Bedenken hinsichtlich der Zugänglichkeit und Verfügbarkeit von Pflanzenzüchtungsmaterialien für traditionelle Züchter auf, was möglicherweise ihre Fähigkeit zur Innovation und Anpassung an sich ändernde landwirtschaftliche Bedürfnisse einschränkt.
Das vor fünfzig Jahren gegründete Europäische Patentamt (EPA) steht in der Kritik, weil seine Entscheidungen im Widerspruch zur Rechtsgrundlage des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) stehen, das Patente auf konventionell gezüchtete Sorten ausdrücklich verbietet. Während die EU-Richtlinie (98/44) Patente auf technische Erfindungen wie transgene Pflanzen zulässt, hat die Auslegung des Patentrechts durch das EPA zu der unbeabsichtigten Konsequenz der Patentierung konventionell gezüchteter Sorten geführt. Keine Patente auf Saatgut! fordert das EPA nachdrücklich auf, dieses Problem zu beheben und seine Maßnahmen an die europäischen Patentgesetze anzupassen, um die Handlungsfreiheit der Pflanzenzüchter zu schützen.
Die Folgen dieser alarmierenden Entwicklung sind weitreichend. Traditionelle Pflanzenzüchter, die seit Generationen die Hüter der genetischen Vielfalt der Pflanzen sind, stehen nun vor dem möglichen Ende ihrer Handlungsfreiheit. Wenn weiterhin Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzensorten erteilt werden, könnte dies Innovationen behindern und die Entwicklung neuer Sorten behindern, die an unterschiedliche Wachstumsbedingungen und sich ändernde Umweltherausforderungen angepasst sind. Dies könnte wiederum schwerwiegende Auswirkungen auf die zukünftige Ernährungssicherheit und die Nachhaltigkeit der Landwirtschaft haben.
Keine Patente auf Saatgut! betont, dass der Verwaltungsrat des EPA, der sich aus Vertretern von 39 Vertragsstaaten zusammensetzt, entschlossene Maßnahmen zur Bewältigung dieser Krise ergreifen muss. Die korrekte Auslegung des Rechts, wie sie im Europäischen Patentübereinkommen dargelegt ist, muss angewendet werden, um die Blockade von Innovationen in der traditionellen Pflanzenzüchtung zu verhindern und die zukünftige Ernährungssicherheit zu gewährleisten. Die Organisation bezeichnet die kürzliche Verabschiedung eines nationalen Patentgesetzes in Österreich, das Patente auf konventionelle Züchtung ausdrücklich verbietet, als einen positiven Schritt, der anderen Ländern als Vorbild dienen könnte.
Außerdem keine Patente auf Saatgut! fordert, dass sich die EU aktiv an der Lösung dieses Problems beteiligt. Der Beschluss des niederländischen Parlaments, die Diskussion über Patente auf Saatgut beim Rat der EU-Landwirtschaftsminister vorzulegen, unterstreicht die Notwendigkeit kollektiver Maßnahmen auf EU-Ebene, um pflanzengenetische Ressourcen zu schützen und die Integrität des europäischen Pflanzenzüchtungssystems zu bewahren.